PNZ Aachen - Ihre Annahmestelle für Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen im Rheinland

Das PNZ Aachen ist neben Dortmund die einzige Patentannahmestelle des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Nordrhein-Westfalen und damit Anlaufstelle für das gesamte Rheinland. Nutzen Sie unsere kompetente Beratung vor Ort und sichern Sie sich die frühestmögliche Anmeldung ohne Postweg oder Dienstreise nach München!

Als Annahmestelle sind wir befugt, folgende Schutzrechte prioritätssichernd anzunehmen:

• Deutsche, europäische und internationale Patentanmeldungen
  (§ 34 Abs. Art.II §4 Abs. 1 S. 1, Art. III §1 Abs. 2 IntPatÜG)
• deutsche Gebrauchsmusteranmeldungen einschließlich Abzweigungsanmeldungen
  (§§4 Abs. 2,5 GebrMG)
• deutsche Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen
  (§ 32 Abs.1 MarkenG, §11 Abs.1 GeschmMG)

Sonstige Unterlagen werden nicht entgegen genommen. Dazu zählen:

• Unterlagen, die zu bereits anhängigen Anmeldungen nachgereicht werden
• Anmeldungen für Gemeinschafts- und Internationale Marken (EU- und IR-Marken)
• Anmeldungen für Gemeinschafts- und Internationale Geschmacksmuster (EU-und IR- Geschmacksmuster)

Eine detailierte Aufstellung, welche Unterlagen vom PNZ Aachen entgegengenommen werden und die entsprechenden Anmeldeformulare, finden Sie auf den Seiten des DPMA.

Abgabemöglichkeiten

Während unserer Öffnungszeiten (MO-FR: 08:30 bis 16:30 Uhr, MI bis 18:30 Uhr) können Sie Ihre Anmeldungen gerne persönlich bei unseren Mitarbeitern im PNZ, Templergraben 61, 3. Etage, 3. OG, Raum 312, abgeben.

Außerhalb unserer Öffnungszeiten nutzen Sie bitte den dafür vorgesehenen Briefkasten vor dem Gebäude der Hochschulbibliothek, Templergraben 61. Es ist sichergestellt, dass alle bis 24 Uhr eingeworfenen Anmeldungen das Eingangsdatum dieses Tages erhalten.

Außerdem besteht die Möglichkeit, die Unterlagen per Post oder Fax einzusenden.

Weitere Auskünfte und Informationen im PNZ!